Europarecht

Bei Mandaten mit europarechtlichen Bezügen unterscheiden wir zwischen Europarecht im weiteren Sinne, welches sowohl das Recht der Europäischen Union als auch das Recht europäischer internationaler Organisationen, beispielsweise des Europarates und vor allem der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) umfasst.

 

Gerade die Rechte als Mensch und Bürger im staatlichen und europäischen Gefüge, gegenüber Behörden und Gerichten sind oft Anlass für Streitigkeiten vor dem EGMR (Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte).

 

Jeder Mitgliedstaat (Staatenbeschwerde) oder jede Einzelperson, die behauptet, Opfer einer Konventionsverletzung zu sein (Individualbeschwerde), kann direkt eine Beschwerde beim Gerichtshof in Straßburg einlegen mit der Behauptung, eines seiner durch die Konvention garantierten Rechte sei durch einen Mitgliedsstaat verletzt worden.

 

Das Verfahren vor dem neuen Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte ist kontradiktorisch und öffentlich. Die Verhandlungen sind grundsätzlich öffentlich, soweit nicht die Kammer oder Große Kammer aus besonderen Umständen anders entscheidet. Die bei dem Kanzler von den Parteien eingereichten Schriftstücke sind der Öffentlichkeit zugänglich.

 

Individualbeschwerdeführer können selbst eine Beschwerde einreichen, aber anwaltliche Vertretung wird empfohlen und ist sogar erforderlich bei Verhandlungen oder nach einer Entscheidung, die die Beschwerde für zulässig erklärt. Der Europarat hat für Beschwerdeführer, die nicht über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, ein Prozesskostenhilfesystem entwickelt.

 

Die offiziellen Sprachen des Gerichtshofs sind Englisch und Französisch.

 

Im Einzelnen erhalten Sie bei uns eine fundierte Rechtsberatung, sowie bei Notwendigkeit die anwaltliche Wahrnehmung Ihrer Interessen hinsichtlich:

– Beratung/Prüfung der Durchsetzbarkeit von Ansprüchen

– Dürchführung von Verfahren vor dem EuG und EuGH

– Dürchführung von Verfahren vor dem EGMR